Tadschikistan

Rechtspolitische Ausgangslage

Seit seiner Unabhängigkeit vor über 20 Jahren ist Tadschikistan bestrebt, rechtsstaatliche Strukturen zu schaffen. Das betrifft umfangreiche Reformen zum Schutz der Menschenrechte und die Unabhängigkeit der Justiz genauso wie das materielle und prozessuale Zivil-, Straf- und Verwaltungsrecht. Seit 2007 verabschiedet die tadschikische Regierung Reformvorhaben in Dreijahres-Programmen mit verschiedenen Schwerpunkten.

Rechtliche Zusammenarbeit

Das Interesse des tadschikischen Justizministeriums an rechtlicher Zusammenarbeit mit Deutschland wurde über das Bundesministerium der Justiz an die IRZ-Stiftung herangetragen. Die IRZ-Stiftung lud daraufhin eine Delegation unter Leitung des tadschikischen Justizministers zu einem Studienbesuch nach Deutschland ein, bei dem Gespräche mit Vertretern zentraler Justizinstitutionen stattfanden.

Beteiligt waren u.a.:

• Bundesministerium der Justiz
• Verfassungsgerichtshof Berlin
• Bundesrechtsanwaltskammer
• Deutscher Richterbund
• Rechtsausschuss des Bundestages
• Senatsverwaltung Justiz, Land Berlin

Im Zuge dieser Begegnungen wurden die Ansatzpunkte für eine erste Zusammenarbeit eruiert.

Ausblick

2012 sind Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit dem tadschikischen Justizministerium geplant. Themen sind Zwangsvollstreckungsrecht und Zivilrecht in Tadschikistan und Deutschland. Darüber hinaus wird ausgelotet, welche weiteren Kooperationspartner und Maßnahmen aus den ins Auge gefassten Bereichen wie Verfassungsrecht und Rechtspflege für die weitere Zusammenarbeit in Betracht kommen.