Armenien

Rechtspolitische Ausgangslage

Armenien erlangte seine Unabhängigkeit im Jahr 1991. Seitdem ist dem Land daran gelegen, die Entwicklung seiner Wirtschaft voranzutreiben sowie die nationale Sicherheit des Landes zu gewährleisten. Im Gegensatz zu seinem Nachbarn Aserbaidschan verfügt Armenien weder über große Rohstoffvorkommen noch über eine wettbewerbsfähige Industrie. Zwar konnte Armenien innerhalb der letzten Jahre ein leichtes Wirtschaftswachstum vorweisen, dennoch ist es nach wie vor das ärmste Land des Südkaukasus. Hinzu kommt die Abwanderungsproblematik Armeniens. Von insgesamt ca. zehn Millionen Armeniern leben schätzungsweise nur noch ungefähr 2,5 Millionen im Land selbst. Neben den USA ist Deutschland für Armenien im Bereich der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit der zweitwichtigste bilaterale Geber, wobei ein Teil dieser Unterstützung im Rahmen von Rechtsberatungsprojekten umgesetzt wird.

Die letzten Präsidentschaftswahlen in Armenien fanden im Februar 2008 statt. Dabei kam es zu Unruhen, bei denen laut offiziellen Angaben acht Menschen starben und zahlreiche verletzt wurden. Im Hinblick auf die nächsten Parlamentswahlen in diesem Jahr ist der armenischen Regierung daran gelegen, die Justizreform sowie die Modernisierung des Strafvollzugs voranzutreiben. Justizminister Hrair Tovmasyan, seit Ende 2010 im Amt, legt hier den Schwerpunkt vor allem auf die Reform der Strafprozessordnung, des Strafvollzugs und des Notariats.

Bisherige Zusammenarbeit - Strategie

Im Februar 2011 hat die IRZ-Stiftung ihre Tätigkeit in Armenien aufgenommen. Zu diesem Zweck wurden Sondierungsgespräche mit potentiellen armenischen Partnern geführt. Im Laufe des Jahres erfolgten bereits erste Seminare im Bereich des Strafrechts und des Strafvollzugs sowie die Studienreise einer Delegation des armenischen Justizministeriums zum Notariat nach Berlin. Im Rahmen dieser Studienreise unterzeichneten die IRZ-Stiftung und das armenische Justizministerium eine Verständigungserklärung als Basis der weiteren Zusammenarbeit.

Wichtigste Partner

• Justizministerium
• Kassationsgericht
• Prosecutor’s School

Tätigkeitsschwerpunkte 2011

Rechtsstaat und Justiz

• Studienreise einer Delegation des armenischen Justizministeriums zum Notarrecht nach Berlin unter Mitwirklung der Bundesnotarkammer und des Deutschen Notarvereins
• Entsendung eines deutschen Experten zur Internationalen Konferenz „Legal consequences of the constitutional court decisions in the strengthening constitutionality in the country“ zum 15jährigen Bestehen des armenischen Verfassungsgerichts
• Teilnahme von Mitgliedern des armenischen Richterbundes an der internationalen Konferenz „Strengthening the capacity of national associations of judges“ in Kiew

Strafrecht und Strafprozessrecht

• Seminar zum Thema Geldwäsche und Versicherungsbetrug in Kooperation mit dem Kassationsgericht Armeniens in Zakghadzor
• Seminar in Zusammenarbeit mit der armenischen Prosecutor’s School zum Thema Strafsanktionen, Strafzumessung und alternative Strafformen in Eriwan

Ausblick

Die Zusammenarbeit mit Armenien für das Jahr 2012 wird an die in 2011 aufgenommene Tätigkeit anschließen. Nach wie vor wird ein Schwerpunkt im Bereich der Reform des Strafrechts sowie des Strafvollzugs liegen. Eine weitere Zusammenarbeit mit der Prosecutor’s School in diesem Bereich ist in Planung. Überdies strebt die IRZ-Stiftung eine Vertiefung der Kooperation mit dem Kassationsgericht im Bereich der Archivierung von Gerichtsakten sowie der Verwaltung an Gerichten an. Als neuer Partner konnte für 2012 die Armenian Young Lawyers Association (AYLA) gewonnen werden. Geplant sind Fortbildungsseminare zur Europäischen Menschenrechtskonvention sowie eine Veranstaltung im Bereich der Schiedsgerichtsbarkeit. Im November 2011 bekam die IRZ-Stiftung überdies den Zuschlag für das EU-Twinning-Projekt „Approximation process of EU Acquis and policies on Judicial Cooperation and capacity building of the Translation Centre on Judicial Sector terminologies and methodologies”, das voraussichtlich im Juli 2012 beginnen wird. Bei dem auf zwei Jahre angelegten Projekt sollen das Justizministerium bei der Rechtsangleichung von ausgewählten europäischen Vorschriften unterstützt und die Kapazitäten des Übersetzungszentrums gestärkt werden.