Montenegro

Rechtspolitische Ausgangslage

Das seit 2006 unabhängige Montenegro verfolgt im Rahmen der EU-Integration einen politischen und wirtschaftlichen Reformkurs. Nachdem Montenegro am 15. Dezember 2008 offiziell die Bewerbung um die EU-Mitgliedschaft eingereicht hatte, wurde es zwei Jahre später offiziell Beitrittskandidat. Einen weiteren Fortschritt in Sachen EU-Beitritt machte das Land am 12. Oktober 2011, als die EU-Kommission in ihrem jährlichen Fortschrittsbericht vorschlug, die Beitrittsverhandlungen mit Montenegro aufzunehmen.

Die IRZ-Stiftung legt bei ihrer Projektarbeit in der Region einen Schwerpunkt auf Montenegro, damit der junge Staat mit seinen rund 600.000 Einwohnern trotz beschränkter personeller Ressourcen die Aufgaben im Rechtsbereich bewältigen kann, die im Zuge der EU-Integration gestellt werden.

Bisherige Zusammenarbeit

Seit 2007 bearbeitet die IRZ-Stiftung Montenegro in einem gesonderten Projektbereich. Dabei entstanden stabile Arbeitsbeziehungen zum Justiztrainingszentrum des Landes und zur Nichtregierungsorganisation „Pravni Centar“ (Juristisches Zentrum), die insbesondere im Bereich der Beratungs-, Prozesskosten- und Verfahrenshilfe tätig ist.

Wichtigste Partner

• Justiztrainingszentrum des Landes
• Nichtregierungsorganisation „Pravni Centar“

Strategie und Vorgehensweise

Die IRZ-Stiftung bindet die montenegrinischen Experten aus Gründen der Wirtschaftlichkeit in Maßnahmen in Nachbarländern ein, vor allem in Bosnien und Herzegowina, in denen dieselbe Sprache gesprochen wird. Im Hinblick auf das von allen Mitgliedstaaten der EU ratifizierte Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) der EU mit Montenegro wurden die Aktivitäten im Jahr 2010 nochmals verstärkt. Dabei lag der Schwerpunkt auf der Unterstützung der Justiz.

Tätigkeitsschwerpunkte 2011

Zivilrecht

• Seminar zum Schadensersatzrecht, insbesondere Ersatz immateriellen Schadens (Justiztrainingszentrum)
• Seminar zum Verbot von Verfahrensmissbrauch im Zivilprozess (Justiztrainingszentrum)
• Seminar zum Arbeitsrecht (Justiztrainingszentrum)
• Seminar zum Familien- und Erbrecht (unter Beteiligung von Experten aus Bosnien und Herzegowina und Serbien, Justiztrainingszentrum)

Sonstiges

• Beteiligung von montenegrinischen Teilnehmern am Symposium beim Bundespatentgericht „Die nationale Patentgerichtsbarkeit in Europa“ in München
• Distribution von Fachpublikationen, die im Rahmen der Projektarbeit der IRZ in anderen Ländern der Region mit verwandten Sprachen erstellt wurden, an ausgewählte Projektpartner

Ausblick

Die IRZ-Stiftung setzt ihre Projekte in Montenegro in Zusammenarbeit mit dem Justiztrainingszentrum und dem Pravni Centar fort und bindet auch weiterhin montenegrinische Juristen in ihre Aktivitäten der Region ein.