Ungarn

Rechtspolitische Ausgangslage

Seit dem Beitritt Ungarns zur EU 2004 setzt die IRZ-Stiftung inhaltlich neue Prioritäten in ihrer Projektarbeit. Die Zusammenarbeit im Rahmen wichtiger Rechtsreformen hatten wir zu diesem Zeitpunkt erfolgreich abgeschlossen. In den Mittelpunkt der bilateralen Kooperation rückte stattdessen die Unterstützung von Vorlesungsreihen zum deutschen und europäischen Recht an verschiedenen ungarischen Universitäten sowie Weiterbildungsaktivitäten, insbesondere mit der ungarischen Richterakademie und die Zusammenarbeit mit dem von der IRZ-Stiftung 2001 ins Leben gerufenen „Budapester Forum für Europa“.

Bisherige Zusammenarbeit

Die IRZ-Stiftung hat seit 1992 verschiedene ungarische Partner bei Gesetzesreformen und Weiterbildung unterstützt – insbesondere das Justizministerium, das Verfassungsgericht, das Oberste Gericht, den Landesjustizrat, die Generalstaatsanwaltschaft, das Kartellamt sowie das Aufsichtsamt über Banken, Versicherungen und Pensionsfonds. Schwerpunkte waren u.a. Beratungen zur Reform des Zivilgesetzbuchs, des Strafgesetzbuchs und des Kartellgesetzes. Diese Beratungsaktivitäten waren seit etwa 2001/2002 rückläufig und sind mit dem Beitritt Ungarns zur EU fast ganz ausgelaufen. In den Vordergrund getreten sind stattdessen Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen für Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Notare (auch im Rahmen von EU-Twinning-Projekten mit dem Landesjustizrat und der in September 2006 eröffneten Richterakademie Ungarns in Budapest). Die drei genannten EU-Twinning-Projekte sind im Jahre 2007 erfolgreich abgeschlossen worden.

Seitdem besteht die Zusammenarbeit im Wesentlichen in der Durchführung von Vorlesungsreihen an der ELTE-Universität in Budapest und der Universität Miskolc sowie der Durchführung von zahlreichen weiteren Veranstaltungen mit dem von der IRZ-Stiftung gegründeten „Budapester Forum für Europa“.

Wichtigste Partner

Wichtigste Partner waren die Richterakademie Ungarns, der Landesjustizrat, die Anwaltskammer und die Notarkammer sowie die Juristischen Fakultäten der ELTE-Universität in Budapest und der Universität Miskolc.

Tätigkeitsschwerpunkte 2010

• Fortsetzung der Vorlesungsreihe „Deutsche Rechtsschule“ an der ELTE-Universität Budapest, die in Zusammenarbeit mit der Rechtsfakultät der Universität Göttingen zu einem LLM-Studium ausgebaut wurde
• Fortsetzung der Vorlesungsreihe zum deutschen Zivil- und Wirtschaftsrecht an der Universität Miskolc
• Weitere Veranstaltungen, u.a. Seminar zu praktischen Fragen internationaler Erbrechtsfälle mit dem „Budapester Forum für Europa“.

Ausblick

Eine Fortsetzung der erwähnten Vorlesungsreihen ist geplant.