Litauen

Rechtspolitische Ausgangslage

Nach dem EU-Beitritt wird die Zusammenarbeit mit Litauen im bilateralen Bereich nur noch in stark eingeschränktem Umfang fortgesetzt.

Bisherige Zusammenarbeit – Strategie

Seit 1993 beriet die IRZ-Stiftung im Rahmen des TRANSFORM-Programms der Bundesregierung unter anderem in den Bereichen Zivil- und Zivilprozessrecht sowie Straf- und Strafprozessrecht. Ferner bot sie Seminare für Richter zum Europäischen Gemeinschaftsrecht an.

Seit 1996 wurden auch Kolloquien in Zusammenarbeit mit der litauischen Notarkammer und der Notarkammer Koblenz zu Themen der vorsorgenden Rechtspflege organisiert. In den Jahren 1997 und 1998 führte die IRZ-Stiftung das PHARE-Projekt zur Angleichung des nationalen Rechts an Europäisches Gemeinschaftsrecht durch. Im Jahr 2000 folgte das PHARE-Twinning-Projekt zur Richterweiterbildung im Europäischen Gemeinschaftsrecht. Von Mai 2004 bis Januar 2006 implementierte die IRZ-Stiftung das PHARE-Twinning-Projekt „Strengthening the national capacities of the Lithuanian prosecution“.

Wie schon in den vergangenen Jahren haben auch 2011 zwei Teilnehmer der Vorlesungsreihe zum deutschen Recht mit europäischen Bezügen der Universität Vilnius die Möglichkeit erhalten, ein vierwöchiges Praktikum in Deutschland zu absolvieren. Eine Fortsetzung dieser seit mehreren Jahren durchgeführten Praktika erscheint sinnvoll, da die Studenten ergänzend zu der Vorlesungsreihe einen Einblick in die Arbeitsweise deutscher Gerichte bzw. Rechtsanwaltskanzleien und darüber hinaus eine zusätzliche Qualifikation erhalten.

Wichtigste Partner

• Juristische Fakultät der Universität Vilnius
• Oberstes Verwaltungsgericht.

Tätigkeitsschwerpunkte 2011

• Praktikum in Deutschland für zwei litauische Studenten der Vorlesungsreihe zum deutschen Recht an der Universität Vilnius
• Internationale Konferenz zum Thema „Mensch, Rechtsstaat und Verwaltungsjustiz“
• Internationale Konferenz zum Thema „Verwaltungsgericht im europäischen Verwaltungsrechtsraum“ anlässlich des 10-jährigen Bestehens des Obersten Verwaltungsgerichts

Ausblick

Die IRZ-Stiftung setzt ihre Arbeit in Litauen mit Praktika für litauische Nachwuchsjuristen in Deutschland fort und arbeitet auch weiterhin mit den litauischen Verwaltungsgerichten sowie der Generalstaatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft in Klaipeda zusammen.