Lettland
Rechtspolitische Ausgangslage
Nach dem EU-Beitritt wird die Zusammenarbeit mit Lettland im bilateralen Bereich nur noch in stark eingeschränktem Umfang fortgesetzt.
Bisherige Zusammenarbeit – Strategie
Die Partnerschaft mit den lettischen Institutionen besteht schon seit 1993. In den Jahren 1998 und 1999 beteiligte sich die IRZ-Stiftung an einem Projekt der Europäischen Kommission im Rahmen des PHARE-Programms zur Angleichung des lettischen Rechts an Europäisches Gemeinschaftsrecht. Schwerpunkte der bisherigen Zusammenarbeit liegen in den Bereichen Handelsrecht sowie Zivil- und Strafprozessrecht, Verfassungsrecht, Weiterbildung von Richtern. Die Zusammenarbeit der IRZ-Stiftung mit dem Latvian Judicial Training Center wurde im bilateralen Bereich auch im Jahr 2011 mit weiteren Seminaren in Riga zur Fortbildung von Richtern fortgesetzt.
Wichtigster Partner
- Latvian Judicial Training Center
Tätigkeitsschwerpunkte 2011
- Seminar zur Richterfortbildung zum Thema „Vernehmungstechnik, Tatsachenfeststellung vor Gericht“ in Riga für Strafrichter
- Seminar zur Richterfortbildung zum Thema „Urheberrecht“ in Riga für Zivilrichter
- Seminar zur Richterfortbildung zum Thema „Öffentliches Sachenrecht“ in Riga für Verwaltungsrichter
- Unterstützung des Vereins der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter e.V. bei der Organisation eines Informationsbesuchs von Verwaltungsrichtern der Republik Lettland am BVerwG, OVG und VG in Berlin und Leipzig
- Teilnahme eines Vertreters der lettischen Generalstaatsanwaltschaft an der Konferenz „The role of prosecution in assuring legal compliance outside the criminal justice arena“ in Astana / Kasachstan
Ausblick
Auch 2012 unterstützt die IRZ-Stiftung Seminare, die das Judicial Training Center anbietet.
Aktuelles
IRZ-Stiftung in Bahrain
Auf Anregung und mit aktiver Unterstützung des Auswärtigen Amtes hat die IRZ-Stiftung eine Fortbildungseinheit für Richter und Staatsanwälte entwickelt und im April 2012 in der dem Justizministerium zugehörigen Justizakademie in Bahrains Hauptstadt Manama durchgeführt.
Aktuelle Fragen des Steuerrechts von Bosnien-Herzegowina
Der Workshop, den die IRZ-Stiftung zusammen mit Partnern im April 2012 veranstaltete, zeichnete ein lebensnahes Bild von der Praxis des Einkommenssteuerrechts in Bosnien und Herzegowina.
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