Zweckbetrieb

Die IRZ-Stiftung unterstützt ihre Partnerstaaten nicht nur mit finanziellen Mitteln der Bundesregierung, sondern nimmt auch erfolgreich an Ausschreibungen von EU-Programmen und sonstigen Drittmittelprojekten teil. Folgende Arten von EU-Projekten sind für die IRZ-Stiftung von Bedeutung:

Instrument for Pre-Accession Assistance ( IPA)

Seit dem 1. Januar 2007 wurden die ehemaligen EU-Beitrittshilfen PHARE, ISPA, SAPARD und CARDS ersetzt durch das Instrument for Pre-Accession Assistance (IPA). Über IPA werden nun Mazedonien, die Türkei, Kroatien als aktueller EU-Beitrittskandidat und die potenziellen Bewerber Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien und Kosovo (gemäß Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats) finanziert.

Insgesamt stehen IPA für die Jahre 2007 bis 2013 11,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Hiermit sollen die genannten Länder unterstützt werden, eines Tages die Anforderungen einer EU-Mitgliedschaft zu erfüllen, die sich aus dem Acquis Communataire und den Kriterien von Kopenhagen ergeben. Bei IPA werden fünf unterschiedliche Elemente unterschieden:

• Übergangshilfe und Aufbau von Institutionen,
• grenzübergreifende Zusammenarbeit,
• regionale Entwicklung,
• Entwicklung der Humanressourcen sowie
• ländliche Entwicklung.

Das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI)

Das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument ENPI ersetzt ebenfalls seit dem 1. Januar 2007 die ehemaligen Programme MEDA (Länder des Mittelmeerraumes) und TACIS (östliche Länder inklusive Russland). Für den Zeitraum zwischen 2007 und 2013 werden für die neuen Nachbarländer der EU in Osteuropa und dem südlichen Mittelmeerraum aus EG-Mitteln circa 12 Milliarden Euro bereitgestellt. Ziel ist die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung und die Annäherung an die Politiken und Standards der EU.

Folgende Länder werden im Einzelnen davon erfasst:

• In Osteuropa: Russland, die Ukraine, Weißrussland, Moldawien, Georgien, Armenien und Aserbaidschan.
• Im Südlichen Mittelmeerraum: Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen, Ägypten, die Palästinensische Behörde für den Gazastreifen und das Westjordanland, Israel, Jordanien, Libanon und Syrien.

Grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen den Ländern wird entschieden gefördert. Ziel ist ein gemeinsamer Nachbarschaftsraum der Stabilität und Sicherheit.

TAIEX:

Zudem existiert für einige der Partnerländer der Stiftung (EU-Bewerberländer und EU-Beitrittsländer) das Programm für den Informationsaustausch über technische Hilfe „TAIEX“, das die Länder anhand von kurzfristigen Maßnahmen im Hinblick auf Angleichung, Um- und Durchsetzung der EU-Gesetzgebung unterstützt. Auf Antrag kann die IRZ-Stiftung kurzfristig Experten entsenden, um individuell benötigtes Fachwissen weiterzugeben.

Die IRZ-Stiftung organisiert und leitet Studienbesuche, Seminare, Workshops und Lehrgänge. Adressaten dieser Hilfe sind öffentliche und private Institutionen, Behörden und Verbände, die bei der Angleichung bzw. Um- und Durchsetzung von EU-Vorschriften eine wichtige Rolle spielen.

Teilnehmen an den oben genannten Verfahren IPA und ENPI zur Vergabe von Aufträgen (Tender) oder Zuschüssen (Grants) können grundsätzlich natürliche Personen, die Staatsangehörige eines Mitgliedsstaates der EU, eines Empfängerlandes im Rahmen des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments oder eines Mitgliedsstaats des Europäischen Wirtschaftsraums sind, sowie juristische Personen, die in diesen Ländern ihren Sitz haben. Nähere Informationen zu den Ausschreibungsbedingungen sind einzusehen auf den Informationsseiten der Europäischen Kommission.

Die IRZ-Stiftung nimmt an ausgewählten Ausschreibungen der oben genannten Programme teil, sofern sie dem Zweck des Vereins laut der Satzung der IRZ-Stiftung entsprechen. Im Jahr 2011 wurden beispielsweise folgende Projekte erfolgreich durchgeführt. Nähere Informationen und Berichte zu den einzelnen Projekten finden Sie auf unseren Länderseiten.

Moldau:

• Support to the implementation of the agreements between the Republic of Moldova and the EU

Ukraine:

• Harmonisation of Competition and Public Procurement Systems in Ukraine with EU-Standards

Usbekistan:

• „Support to Criminal Judicial Reforms in Uzbekistan“

Jordanien:

• Support to the Penitentiary Reform in Jordan"

ENPI-Süd-Länder:

• „Euromed Justice III“