2. Sommerschule zur Europäischen Menschenrechtskonvention in Aserbaidschan

In der Zeit vom 23.- 27. Juni 2012 fand die zweite Sommerschule zur Europäischen Menschenrechtskonvention in der Nähe von Baku statt. Teilnehmer waren 32 Richter und Rechtsanwälte aus den Regionen von Aserbaidschan, welche sich Vorträge über die Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte informierten. Veranstalter waren neben der IRZ die Azerbaijan Lawyers Conferderation (ALC) , die American Bar Association und die Nikoil Bank.

Die in Moskau praktizierende Rechtsanwältin Frau Mirjana Visentin und der in Freiburg ansässige Rechtsanwalt Herr Dr. Michael Kleine-Cosack – beide u.a. spezialisiert auf Menschenrechtsverletzungen - begannen mit einer ausführlichen Darstellung des Artikels 5 der EMRK (Recht auf Freiheit und Sicherheit). Als weiterer Schwerpunkt der Veranstaltung kann Artikel 6 EMRK (Recht auf faires Verfahren) genannt werden, dieser wurde detailliert von dem ehemaligen Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht, Herrn Dr. Otto Mallmann beleuchtet. Herr Stefan von Raumer, Rechtsanwalt in Berlin, widmete sich primär verfahrensrechtlichen Aspekten vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Um die Teilnehmer aktiv mit einzubeziehen, gab es im Anschluss an die Vorträge nicht nur Gelegenheit Fragen zu stellen und anregende Diskussionen zu führen. Vielmehr wurden kleinere Arbeitsgruppen gebildet, in denen konkrete Fälle selbständig erarbeitet werden konnten – hier kamen weitere Artikel der EMRK zur Sprache, z.B. das Recht auf Privat- und Familienleben, die Gedanken- und Religionsfreiheit, die Freiheit auf Meinungsäußerung und die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. Aufgrund der engen Zusammenarbeit mit dem ALC konnten auch hervorragende aserbaidschanische Experten für die Vorträge und die Mitwirkung an den Arbeitsgruppen gewonnen werden, etwa Herr Prof. Dr. Latif Huseynov, Präsident des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe und Herr Chingiz Askerov, Vertreter der Regierung von Aserbaidschan am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte . Aufgrund der exzellenten Experten und des großen Interesses der Teilnehmer wurde die Sommerschule auch in diesem Jahr von allen Seiten als Erfolg gesehen. Gerne wird die IRZ deshalb im kommenden Jahr diese Thematik weiter verfolgen.