Der Auftrag der IRZ

Die Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e. V. (IRZ) wurde im Mai 1992 auf Initiative des Bundesministeriums der Justiz als eingetragener Verein gegründet. Vorausgegangen waren vielfältige Anfragen, mit denen die Umbruchstaaten Mittel-, Ost- und teilweise auch Südosteuropas das Bundesministerium der Justiz um Hilfe bei den anstehenden Reformen baten.

Fast alle Transformationsstaaten strebten eine rechtsstaatlich geprägte Demokratie an, hatten sich neue Verfassungen zu geben und auf dieser Grundlage einen Rechtsstaat teilweise vollständig neu aufzubauen. Da Deutschland für viele der genannten Staaten eine Vorbildfunktion besaß, auch weil es ganz spezifische Erfahrungen bei der Rechtsvereinheitlichung mit der ehemaligen DDR hatte machen können, wurde zunächst deutsche Gesetzgebungsberatung besonders stark nachgefragt. Außerdem begannen bereits damals Fortbildungsmaßnahmen für alle juristischen Berufe – für Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Notare. Seitdem unterstützt die IRZ ihre Partnerstaaten bei der Einrichtung einer unabhängigen und funktionsfähigen Justiz einschließlich aller prozessrechtlichen Grundlagen und bei der Harmonisierung der nationalen Rechtsordnung mit dem Recht der Europäischen Union.

Dabei stehen insbesondere folgende Ziele im Vordergrund:

• rechtsstaatliche Verfassungsstrukturen zu schaffen,
• eine stabile privatrechtliche Ordnung zu unterstützen, insbesondere eine private Eigentumsordnung,
• Rahmenbedingungen für die privatrechtliche Betätigung und den wirtschaftlichen Leistungsaustausch zu schaffen,
• öffentlich-rechtliche Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeit zu schaffen, vor dem Hintergrund der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und der Gewährleistung von Gewerbefreiheit,
• ein den europäischen Standards entsprechendes Strafrechtssystem zu unterstützen.

Die IRZ arbeitet sowohl im Auftrag und mit Mitteln des Bundesministeriums der Justiz als auch durch projektbezogene Förderungen u.a. des Auswärtigen Amtes. Zudem führt die IRZ EU-Projekte durch, die von der Europäischen Kommission im Rahmen der Nachbarschafts- und Beitrittspolitik eingerichtet und finanziert werden.